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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 2005
I.
Allgemeines
Für sämtliche Geschäftsbeziehungen (Lieferungen und
Leistungen) zwischen dem Strandkorb-
Team, Angelika Schröder, Rosenstraße 12,
32683 Barntrup-Alverdissen als „Verkäufer“ und
dem Kunden als „Käufer“, der mit dem
Strandkorb-Team in Geschäftsbeziehung tritt, gelten
ausschließlich nachstehende Verkaufs- und
Lieferbedingungen. Mündliche Nebenabreden be- dürfen
der schriftlichen Bestätigung des „Verkäufers“.
Sämtliche
Angebote von uns sind freibleibend. Ein Vertrag kommt nur
zustande, wenn der „Verkäufer“
die Bestellung des „Kunden“ schriftlich bestätigt oder
die Leistung ohne be-
sondere Bestätigung ausgeführt
wird.
Teillieferungen
sind zulässig.
Wir behalten uns zweckmäßige Änderungen, technische
Verbesserungen sowie ge-
ringfügige Maß-, Farb-, und
Gewichtsabweichungen im handelsüblichen Rahmen vor.
Die
Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berührt
die Wirksamkeit.
Der übrigen Bestimmungen nicht.
II.
Preise und Zahlungen
Alle vom „Verkäufer“ genannten Preise gelten ab
Werk und sind Brutto-Preise d. h. incl. der in Deutschland geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt.
Zölle, zusätzl.
Kosten für Auslandsaufträge usw. sind vom „Kunden“ zu
tragen.
Aus Kostengründen versendet der Verkäufer keine
Auftragsbestätigungen. Die Rechnung ist gleichzeitig
Auftragsbestätigung.
Lieferungen erfolgen „ per
Nachnahme“, „Zahlung bei Anlieferung oder Abholung“ oder durch „Vorkassezahlung“
unter Abzug von 3 % Sko
Für Änderungen an der Ware, die vom „Kunden“ gewünscht
werden, trägt der „Kunde“ die Mehrkosten.
Bei Zahlungsverzug des „Kunden“ ist der „Verkäufer“
berechtigt Zinsen in Höhe von 3 % über
dem jeweiligen
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen.
Bei Zahlungsverzug und fruchtlosem Verstreichen der
Nachfrist sowie bei Zahlungsverwei-
gerung des
„Kunden“ ist der „Verkäufer“ berechtigt 10 % des
Preises als Schadenpauschale oder den genau
ermittelten Schaden aus der Nichterfüllung zu verlangen und
vom Vertrag zurück zu treten.
III.
Rücktrittsrecht
Der
„Kunde“ kann innerhalb 14 Tagen nach AB- oder
Rechnungsdatum vom Vertrag zurück- treten.
Er muß dieses jedoch in schriftlicher Form dem „Verkäufer“
mitteilen. Im Falle des Widerrufs
sind empfangene Leistungen innerhalb von 14 Tagen von beiden Seitenzurückzugeben. Kann
der „Kunde“ die Leistung
nicht, nur teilweise oder beschädigt zurückgeben, so
hat er den entsprechenden
Wertersatz zu leisten. Transportkosten gehen zu Lasten des „Kunden“.
Ausgenommen
von dieser Regelung sind die für den „Kunden“ individuell
angefertigten Waren sowie
Waren , die mit persönlicher Beratung in einem Verkaufshaus
vom „Kunden“ gekauft wurden.
Waren, die
auf Kundenwunsch ins Ausland versandt wurden, können nicht
zurückgenommen werden.
Diese Verträge sind aus organisatorischen Gründen vom Rücktrittsrecht
ausgeschlossen.
IV.
Lieferfristen und Liefertermine
Liefertermine
und –fristen sind nur verbindlich, wenn diese als Fixtermine
schriftlich vom „Verkäufer“
bestätigt wurden. Terminmitteilungen sind ansonsten nur ca.
Angaben, die vom Lieferanten
und Spediteur abhängig sind.
Unvorhergesehene
und vom „Verkäufer“ nicht zu vertretende Ereignisse wie
z. B. höhere Ge- walt,
Betriebsstörungen beim Lieferanten, Verkehrsprobleme u. ä.
entbinden den „Verkäufer“
für
die Dauer des Ereignisses von der Liefer- und
Leistungspflicht. Liefertermin u. –fristen ver-
längern
sich in diesem Fall angemessen.
Der Kunde
kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Liefertermin vom
„Verkäufer“ schuldhaft überschritten
wird und eine Nachfrist von 3 Wochen nicht eingehalten wird.
Liefertermine
und –fristen verlängern sich angemessen, falls der
„Kunde“ von ihm zugesagte Leistungen
nicht einhält. Auch nachträgliche Auftragsänderungen
seitens des „Kunden“ ver-
längern
die Lieferfrist.
V.
Gefahrenübergang
Erfüllungsort
ist unser Lager oder das Werk
oder Lager unseres Lieferanten. Die Gefahr geht
auf
den „Kunden“ über, sobald o. a. Lagerstätte oder Werk
verlassen wird. Dieses trifft auch bei Teillieferungen
zu. Der Gefahrübergang ändert sich auch nicht , wenn die
Versandkosten vom „Verkäufer“
getragen werden. Falls der „Kunde“ die Ware -aus von ihm
zu vertretenden Grün-
den- nicht
termingerecht annimmt, so trägt er die Kosten , die durch die
Nichtannahme ent- stehen und ist für die Unversehrtheit der Ware
verantwortlich (Einlagerung, Rücktransport, Neuanlieferung
usw. ) Der „Verkäufer“ kann nach angemessener Nachfirst
Schadenersatz
wegen
Nichterfüllung verlangen und vom Vertrag zurücktreten.
VI. Gewährleitung
Die Gewährleistungsansprüche sind nach Wahl des
„Verkäufers“ zunächst auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt. Bei Fehlschlagen der
Nachbesserung oder Ersatzlieferung hat der „Kunde“ das Recht einen angemessenen
Preisnachlaß oder Rücktritt vom Vertrag zu ver-langen. Weitere Ersatzansprüche des „Kunden“ sind
ausgeschlossen.
Der „Verkäufer“
übernimmt keine Gewähr für Schäden, die durch unsachgemäßen
Gebrauch oder Lagerung, normalen Verschleiß, Nichtbeachtung der
Gebrauchsanleitung entstehen. Des-
weiteren wird für vom „Kunden“ veränderte Ware
keine Gewährleistung übernommen.
Werbematerial und Angebote enthalten nur Bescheibungen
zur Kennzeichnung der Ware.
Die Abbildungen , Zeichnungen , Mass- u.
Gewichtsangaben sind keine zugesicherten Eigen- schaften. Es sei denn, sie sind von uns schriftlich
bestätigt.
VII. Mängelrügen
Die gelieferte Ware
ist unverzüglich bei Anlieferung sorgfältig zu kontrollieren
und offene Mängel sind dem Spediteur auf den Anlieferpapieren zu
vermerken und unverzüglich, schrift- lich dem „Verkäufer“ mitzuteilen. Verdeckte Mängel
sind direkt nach Enddeckung ebenfalls schriftlich dem „Verkäufer“ anzuzeigen.
VIII.
Eigentrumsvorbehalt
Der „Verkäufer“ behält sich das Eigentum an der
gelieferten Ware bis zur vollständigen Be- zahlung vor. Im Falle eines Zahlungsverzuges des „Käufers“
ist der „Verkäufer“ berechtigt
die Ware herauszuverlangen und in Besitz zu nehmen. Zur
Ausübung des Eigentumsvorbe-
halts gestattet der „Kunde“ dem „Verkäufer“
einen unwiderruflichen, ungehinderten Zutritt
zu seinem Grundstück bzw. zur Lagerstätte der Ware.
Der Kunde hat ggf. für eine Wert- minderung der Ware durch Nutzung entsprechenden
Schadenersatz zu leisten.
IX. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist,
soweit gesetzlich zulässig, Blomberg/Lippe. Es gilt ausschließlich
das Recht Das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß
des einheitl. intern. Kaufrechts.
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